Will sich Apple doch außergerichtlich mit Samsung einigen im scheinbar unendlichen Patentrechtsstreit? Zumindest legt man ein Papier vor, welches eine Einigung in Aussicht stellt – wenn sich Samsung bereit erklärt, Apple nicht mehr zu kopieren.
Im März treffen die Streithähne Samsung und Apple wieder vor Gericht aufeinander und gehen in die nächste Runde des Patent-Scharmützels, welches sich nun schon seit Jahren hinzieht. Immer wieder gibt es Bestrebungen, die Nummer auch außerhalb des Gerichtssaals in den Griff zu bekommen und Richterin Lucy Koh hat beide Parteien erneut dazu verdonnert, sich an einen Tisch zu setzen.
Das wird am 19. Februar passieren und dann könnte – zumindest theoretisch – doch noch das Undenkbare passieren: Eine Einigung zwischen Apple und Samsung. Ein dementsprechendes Papier von Apple, welches dem Patent-Experten Florian Müller vorliegt, sieht tatsächlich eine Einigung mit Samsung vor. Allerdings hat die Nummer einen klitzekleinen Haken: In dieser Einigung wäre auch ein ausdrückliches Kopierverbot verankert, welches Samsung untersagt, das Design Apples zu kopieren.
Nun bin ich wahrlich kein Patent-Experte, glaube aber, dass so eine Einschränkung circa gar nichts ändern würde in der Praxis: Apple und Samsung geben sich die Hand und einigen sich – und eine Woche später kann Apple dann doch wieder klagen, weil man glaubt, dass Samsung bei irgendwas abgekupfert habe und somit gegen die Bedingung in der Einigung verstößt. Korrigiert mich, wenn ich hier falsch liege.
Es gibt auch noch weitere Steinchen aus dem Weg zu räumen, diese Kopierklausel scheint mir aber aktuell die größte Hürde zu sein, die einer Einigung im Weg steht. Ich drücke die Daumen, dass am 19. Februar, wenn ein Schlichter beide Parteien inklusive der jeweiligen CEOs um sich schart, eine Einigung herauskommt – so ganz glauben mag ich es aktuell aber nicht. Was sagt ihr? Bekommen Samsung und Apple das hin? Hier habt ihr im Anschluss noch das Dokument von Apple:
14-01-16 Apple Reply in Support of Permanent Injunction Against Samsung
