Patentstreit: Einfuhr von HTC-Smartphones am Frankfurter Flughafen vom Zoll gestoppt

HTC hat ein Problem. Aufgrund der andauernden Patentstreitigkeiten mit dem Patentverwalter IPCom gibt es derzeit Schwierigkeiten bei der Einfuhr einiger Smartphone-Modelle per Luftfracht für den deutschen Markt.

HTCs Anwälte teilten dem zuständigen Gericht jüngst mit, dass am Flughafen Frankfurt-Hahn einige Lieferungen von Smartphones aufgehalten wurden. IPCom habe den Einfuhrstopp für die Geärte des taiwanischen Herstellern wegen angeblicher Patentverletzungen durch die mit 3G-Mobilfunk ausgerüsteten Geräte veranlasst, heißt es. Bisher ist unklar, ob durch die aufgehaltenen Lieferungen ein Mangel an HTC-Smartphones im deutschen Handel entstanden ist. Auch ist offen, ob die Lieferungen inzwischen wieder freigegeben wurden.

IPCom will durch sein Vorgehen Druck auf HTC ausüben, um das Unternehmen zur Zahlung von Lizenzgebühren für die Nutzung einer Reihe von Patenten auf 3G-Technologien zu zwingen. Der Patentverwalter hatte im Jahr 2007 das Patentportfolio von Bosch erworben, nachdem das Unternehmen den Handymarkt verlassen hatte. Seit mittlerweile fünf Jahren klagt IPCom gegen Nokia und eben HTC, um die Firmen zur Zahlung von Patentabgaben zu zwingen. Ein Großteil der von IPCom beanspruchten Patente wurde inzwischen jedoch als essentiell für Standards eingestuft, weshalb ihre Durchsetzbarkeit angezweifelt wird. Noch ist in dem Patentstreit zwischen HTC und IPCom nicht einmal ein Urteil gefällt worden, doch offenbar konnte das Unternehmen beim Zoll allein aufgrund des Vorwurfs der angeblichen Verletzung von Patenten die Einfuhr der HTC-Geräte stoppen lassen.

Kleine Anmerkung des Techbloggers eures Vertrauens: Ich gehe schwer davon aus, dass die Quelle FOSSPatents aka Microsoft und Oracle Lobbyist Florian Mueller auch von IPCom bezahlt wird und passende Informationen zugesteckt bekommt. Bei IPCom handelt es sich um einen reinen Patent-Troll, der nicht vor hat irgendwann einmal Produkte auf den Markt zu bringen. Cheers, Sascha