Patentstreit Nokia vs. HTC: Verkaufsverbot für HTC-Geräte

Vor 10 Tagen freute sich HTC noch über einen Sieg vor dem Landgericht Mannheim, das zwei Klagen von Nokia abgewiesen hatte und heute hat eben dieses Landgericht Nokia im Zusammenhang mit einem Patent für Stromspartechnik recht gegeben und für ein Verkaufsverbot betroffener HTC-Geräte entschieden.

Das Verkaufsverbot wird bei Hinterlegung einer Kaution von 5 Millionen Euro durch Nokia aktiv. Diese Kaution soll dazu dienen mögliche Verluste bei HTC durch das Verkaufsverbot zu kompensieren, falls Nokia in einer höheren Instanz doch noch unterliegen sollte. Ob Nokia nun diese Möglichkeit nutzt oder nicht ist im Moment gar nicht einmal so wichtig – es ist zumindest ein starkes „Argument“ für Lizenzverhandlungen. Und es gibt Nokia die Möglichkeit in einem gesonderten Verfahren auf Schadensersatz zu klagen.

Beim fraglichen Patent  EP0673175 geht es um eine Methode bei GSM-Modems Strom zu sparen, indem nur eine Verbindung zur Sendestation aufrecht erhalten wird und nur wenn nötig das Modem auf volle Leistung geht. Diese Funktionalität liegt in einem von HTC verwendeten GSM-Modem von Qualcomm. Wie es nun weiter geht bleibt abzuwarten, Nokia hat nicht nur in Deutschland wegen diesen Patent geklagt und HTC hat auf der anderen Seite wegen eines eigenen Patents zu Stromsparfunktionen beim Landgericht München gegen Nokia geklagt.

Es wird also weiterhin fleissig um Patente gestritten, als nächstes dürfen wir uns wohl auf eine Auseinandersetzung zwischen Samsung und LG rund um die Technologie für das Eyetracking in den jeweiligen Premium-Smartphones „freuen“.