Klage

Apple soll mit seinem neuen ARM-Chip Apple A7 gegen ein Patent verstoßen und wird deshalb von einer angesehenen amerikanischen Universität vor Gericht gezerrt. Es handelt sich also nicht um irgendeinen Patent-Troll, sondern eine [...]

Deutsche Online Werbenetzwerke bereiten nach Angaben des Focus eine Klage gegen die Eyeo GmbH vor, die u.a. den Werbeblocker Adblock Plus betreiben. Axel Springer Media Impact, SevenOne Media und IP Deutschland wollen nun gegen das mafioese [...]

Ein US-Richter hat entschieden, dass Samsung mit der bei seinen Smartphones verwendeten Autokorrektur für die Bildschirmtastatur gegen ein Patent von Apple verstößt. Konkret ist die Funktion für Wortvorschläge [...]

Der taiwanische Chiphersteller und Plattformanbieter VIA verklagt ASUS bzw. eine Tochterfirma des Computerherstellers auf Schadenersatz in Höhe von umgerechnet mehr als 100 Millionen Euro. Der Vorwurf: ASUS bzw. Asmedia soll [...]

HTC muss bei seinem aktuellen Flaggschiff-Smartphone HTC One Veränderungen vornehmen, um einem Verkaufsverbot in den USA aus dem Weg zu gehen. Hintergrund ist die Niederlage in einem Patentstreit mit Nokia, die dazu führt, dass das HTC [...]

Zum letzten Mal für heute bündeln wir ein paar interessante Nachrichten für euch und dieses Mal haben wir mit Dots und Grand Theft Auto Online gleich zwei Games dabei, eine Klage gegen Samsung und eine neue Variante des etwas [...]

Wir hier mögen sie nicht und US-Präsident Barack Obama scheinbar auch nicht: Die Rede ist von Patent-Trollen. Gegen die möchte man in den USA nun per Gesetz vorgehen – meinen Segen hätten sie. Wir reden hier jetzt [...]

Das höchste Gericht der Niederlande hat entschieden, dass das Design von Samsungs Galaxy Tab 10.1 nicht wie von Apple behauptet gegen Design-Patente für das iPad verstößt. Damit hat Apple eine bedeutende Niederlage in seinem [...]

Apple hat eine in den USA anhängige Sammelklage außergerichtlich beilegen können, bei der es um die die Verweigerung von Garantieanprüchen gegenüber Besitzern des iPhone und iPod ging. Das Unternehmen hat nun [...]

Nokia hat bekanntermaßen eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es dem in den Niederlanden ansässigen europäischen Chiphersteller ST Microelectronics untersagt, weiter HAAC-Mikrofone für das HTC One zu liefern. Wir [...]

Aus Asien kommt die Meldung, dass HTC erwäge, rechtliche Schritte gegen Samsung einzuleiten. Dieses Mal geht es nicht etwa um verletzte Patente, sondern um unlautere Methoden, derer sich Samsung bedient. Was soll vorgefallen sein? Wenn sich [...]

Randolph Divisions, Hersteller von Hörgeräten, klagt gegen Apple, weil man durch deren Earpods die eigene Marke Hearpod verletzt sieht, die man seit 2005 über Hearpod Inc vertreibt. Es war 2012, als Apple im Rahmen der iPhone [...]

Zhi Zhen Network Technology heißt das Unternehmen, welches Apple in China vor Gericht zerrt wegen angeblicher Patent-Verstöße, Siri betreffend. Im Juli werden die Hauptverhandlungen in Shanghai losgehen. Mit Xiao i Robot [...]

Samsungs koreanischer Konkurrent LG geht davon aus, dass das neue Samsung Galaxy S4 Patente auf bestimmte Technologien zum Eye-Tracking verletzen könnte. Das Unternehmen will nun prüfen, ob die bei Samsungs neuem Flaggschiff enthaltene [...]

Microsoft hat in Deutschland Klage gegen Google eingereicht. Es geht um Google Maps, um Android und um ein Microsoft-Patent aus dem Jahr 1996. Schlimmstenfalls müsste Google die App aus Google Play entfernen. Diese Konsequenz ist allerdings [...]

In der Schlammschlacht zwischen den beiden großen koreanischen Elektronikherstellern Samsung und LG um Display-Patente hat LG nachgegeben und eine Klage gegen Samsung fallen lassen. Das Vorgehen des Unternehmens hätte unter anderem zu [...]

Die finnische Anti-Piraterie-Organisation CIAPC ist wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen verklagt worden – von The Pirate Bay! Grund ist das Kopieren des Designs der Pirate Bay-Seite. Die Organisation CIAPC (Copyright [...]

HTC hat ein Problem. Aufgrund der andauernden Patentstreitigkeiten mit dem Patentverwalter IPCom gibt es derzeit Schwierigkeiten bei der Einfuhr einiger Smartphone-Modelle per Luftfracht für den deutschen Markt. HTCs Anwälte teilten [...]

Richterin Lucy Koh hat im epischen Gerichtsverfahren zwischen Apple und Samsung zum ersten Mal eine Entscheidung der Geschworenen ueberstimmt und beschlossen, dass Samsung die Apple Patente nicht vorsaetzlich verletzt hat. Genau dies hatten die [...]

Der ewige Streit zwischen Google/YouTube und GEMA in Deutschland geht weiter und in eine neue Phase: Jetzt reichte man Unterlassungsklage gegen das Video-Portal ein. Weswegen klagt man? Wegen der Mitteilung, die wir auf YouTube anstelle des [...]

Google muss sich auf einen „Klagesturm“ von Seiten der amerikanischen und europäischen Wettbewerbshüter einstellen. Der Suchmaschinenkonzern hat angeblich nur noch wenige Tage Zeit, um sich mit den Behörden zu einigen, [...]

Microsoft sieht sich in den Staaten mit einer Klage eines Surface-Käufers konfrontiert. Grund dafür: zu wenig Speicher! Bereits kurz nach der Auslieferung der ersten Geräte kam es zu Kritik bezüglich des Speicherplatzes. [...]

Apple hat in Mexiko wegen „Verwechslungsgefahr“ Klage eingereicht gegen das Unternehmen iFone – und verloren. Die reichten jedoch Gegenklage ein, bekamen Recht und somit darf Apple nun das iPhone in Mexiko nicht unter seinem [...]

Das texanische Unternehmen Intercarrier Communications (ICC) hat sich die Bezeichnung „Patenttroll der Woche“ redlich verdient. Innerhalb von lediglich fünf Tagen klagte man gegen MobiWeb, Interop Technologies, [...]

Apple hat das Bild einer Schweizer Fotografin illegal verwendet und wird dafür wohl von ihr in New York verklagt. Scheint fast so, als hätten es die Schweizer Apple angetan, denn jüngst erst einigte  man sich auf einen [...]

Letzten Freitagabend, irgendwann gegen 24 Uhr, gab die Jury in den USA bekannt, dass man eine Entscheidung gefällt hat. Nach nur drei Tagen gab es bereits die Antwort in dem bisher größten Prozess zwischen Apple und Samsung. Sieg [...]

Mal ehrlich: wer von euch wühlt sich durch die allgemeinen Geschäftsbedingungen, bevor er sich eine App auf sein Smartphone schaufelt? Die Verbraucherzentrale hat das mal getan, besser gesagt der Bundesverband (vzbv). Was er dort zu [...]

Ja ich weiss, dieses ganze Theater in San Jose ist langsam kaum noch zu ertragen aber wir sollten nicht vergessen, dass der Ausgang dieses Verfahrens ueber Wettbewerb, freie Maerkte und fundamentale Designs entscheidet. Meine Meinung zu dem [...]

Heute wurden die Voraussetzungen für den Beginn der Gerichtsverhandlung zwischen Samsung und Apple im Streit um das Design des iPad und iPhone sowie Samsungs angebliche Kopien in Form der Smartphones und Tablets der Galaxy Reihe geschaffen, [...]

Microsoft hat beim Landgericht Mannheim eine Einstweilige Verfügung gegen die Google-Tochter Motorola Mobility erwirkt, die dem Unternehmen den Vertrieb von Android-basierten Smartphones und Tablets in Deutschland verbietet, bei denen wegen [...]

Samsung knickt offenbar unter dem Druck der Patentklagen von Apple ein und will sein aktuelles Flaggschiff-Smartphone Samsung Galaxy S3 vor einem drohenden Verkaufsverbot schützen. Nachdem man in den USA bereits ein Update ausgeliefert hat, [...]

Apple mit seinem Versuch, ein Verkaufsverbot gegen das Motorola Xoom durchzusetzen, vorläufig gescheitert. Das Landgericht in Düsseldorf verwarf einen entsprechenden Antrag des US-Computerherstellers, der damit den Vertrieb des [...]

Wir kennen das Problem. Tablets sehen zwar seit 40 Jahren gleich aus, dennoch ist Apple der Auffasssung dass eine rechteckige Plattform mit zentriertem Touchscreen eine Innovation aus Cupertino ist und laesst daher regelmaessig die [...]

Harte Zeiten für Nokia. Wenn sich Anleger zusammenrotten, um gemeinsam gegen Nokia zu klagen wegen Erfolglosigkeit, dann muss es wirklich schlecht um den ehemaligen Branchen-Primus stehen. Stephen Elop, Nokia-CEO, hat nun den wahren [...]

Der finnische Handyhersteller Nokia kann einem in diesen Tagen fast schon leidtun, denn nachdem man zuletzt schwindende Gewinne und Probleme mit den jüngsten Smartphones verzeichnen musste, kommt nun auch noch eine Sammelklage von [...]

Nokia packt die Patentkeule aus. Der finnische Handyhersteller hat in Deutschland und den USA eine Reihe von Klagen gegen seine Konkurrenten HTC, Research In Motion und ViewSonic angestrengt, weil diese angeblich gegen insgesamt 45 Patente [...]

Als der Spielzeughersteller Hasbro im Dezember eine Klage gegen ASUS anstrengte, ging es dem Unternehmen darum, seine Marke „Transformers“ gegen eine Verwässerung durch das Android-Tablet des taiwanischen Herstellers zu [...]

Klage und Apple – diese beiden Komponenten passen ja schon länger recht gut zusammen und bieten hier des öfteren Stoff für eine Story. Aber bei so mancher Geschichte muss man doch zwei Mal hinschauen, bevor man es glaubt. Es [...]

Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim in seinem Patentstreit mit Apple einen schweren Rückschlag hinnehmen müssen. Das Gericht ließ eine von dem US-Telekommunikationsriesen angestrengte Klage gegen Apple fallen, weil Motorola [...]

Die taiwanische Website Apple.pro hat ein Problem. Die Betreiber werden von einem taiwanischen Hersteller von Hardware-Komponenten verklagt, weil sie im Juli 2011 ein Foto veröffentlichten, das angeblich das Verbindungskabel für den [...]

Der Newsweek Reporter Dan Lyons hat ein paar Gerüchte von Anwälten aufgeschnappt, die in Verbindung mit den Verfahren rund um Apple und HTC stehen. Gerüchte sind natürlich als Quelle so verlässlich wie das griechische [...]

Das Landgericht Mannheim hat Samsungs Behauptung, Apple verletze mit seinen iOS-basierten Geräten ein 3G/UMTS-Patent des koreanischen Elektronikkonzern abgeschmettert. Noch ist allerdings unklar, warum der zuständige Richter Andreas [...]

Der Spielzeughersteller Hasbro sorgte in der letzten Woche für Aufsehen, als das Unternehmen vor einem amerikanischen Gericht eine Klage gegen den taiwanischen Computerhersteller ASUS einreichte, weil man seine Rechte an den Marken [...]

Der Spielzeughersteller Hasbro hat den taiwanischen Computerhersteller ASUS vor Gericht gezerrt, weil man der Meinung ist, das Unternehmen verletzt mit seinem neuen ASUS Eee Pad Transformer Prime die eigenen Markenrechte. Angeblich droht eine [...]

Die US-Handelskommission ITC hat ein Einfuhrverbot gegen bestimmte Smartphones des taiwanischen Herstellers HTC verhängt und damit einer Forderung des US-Elektronikkonzerns Apple entsprochen. Die Entscheidung der ITC bestätigt, dass [...]

Das lustige Verklagen im Mobilfunkmarkt geht weiter. Nachdem sich bisher vor allem Patenttrolle und diverse Gerätehersteller gegenseitig vor Gericht zerrten, ist nun mit British Telecom auch ein Netzbetreiber dabei. Der britische [...]

Samsung kann sich bekanntermaßen freuen, weil man in letzter Minute das von einem australischen Gericht gegen das Galaxy Tab 10.1 verhängte Verkaufsverbot abwenden konnte. So kann das Samsung Galaxy Tab 10.1 nun doch noch rechtzeitig [...]

Apple geht nun auch gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1N vor, jene angepasste Version des Galaxy Tab 10.1, dessen Gehäuse modifiziert wurde, um einer Klage des iPad-Herstellers wegen der angeblichen Nachahmung des Designs seines Tablets zu [...]

Ein australisches Gericht hat einem Antrag von Apple auf eine Einstweilige Verfügung gegen den Konkurrenten Samsung stattgegeben. Das Samsung Galaxy Tab 10.1 darf deshalb nun auch in Australien nicht verkauft werden. Apple geht derzeit auch [...]

Es hat einfach kein Ende und langsam aber sicher wird Apple die Geister die sie riefen nicht mehr los. Nachdem VIA bereits vor Wochen einen ziemlich pfiffigen Zug machte und S3 an HTC verkaufte (wobei man hierbei wissen muss, dass der VIA CEO [...]