Netzpolitik
Seitdem das Coronavirus in Europa ausgebrochen ist, haben vermehrt Länder Freiheitsrechte eingeschränkt. In Ungarn könnte das dauerhaft so bleiben.
In vielen Ländern schafft es aktuell immer wieder ein Thema auf die Tagesordnung: Hass im Netz. In Österreich gibt es jetzt neue Pläne, um dagegen vorzugehen.
Günther „Netzneutralität ist Sozialismus“ Oettinger bei der rpTEN, er redete viel und sagte nichts. Zumindest nichts gescheites.
Die türkischen Gerichte haben sich in letzter Zeit nicht nur mit der Sperrung von twitter- und YouTube-Inhalten hervor getan, sondern offenbar auch den Google-Konzern mit einer Sperre bedroht, berichtet die bbc.
Ein großes, wenn nicht überhaupt das Argument für verdachtslose Massenüberwachung, wie sie von der NSA betrieben wird ist immer wieder der Terrorismus. Es werden Schreckensszenarien aufgebaut, als würden ohne die möglichst vollständige
Es wurde ja bereits mehrfach geunkt, dass die Große Koalition höchstens die halbe Legislaturperiode durchhalten würde. Wenn man sich die Streitereien zu Jahresbeginn so anschaut, dann erscheint das durchaus realistisch. Erst macht die CSU
