Patentklage

Das höchste Gericht der Niederlande hat entschieden, dass das Design von Samsungs Galaxy Tab 10.1 nicht wie von Apple behauptet gegen Design-Patente für das iPad verstößt. Damit hat Apple eine bedeutende Niederlage in seinem [...]

Zhi Zhen Network Technology heißt das Unternehmen, welches Apple in China vor Gericht zerrt wegen angeblicher Patent-Verstöße, Siri betreffend. Im Juli werden die Hauptverhandlungen in Shanghai losgehen. Mit Xiao i Robot [...]

In der Schlammschlacht zwischen den beiden großen koreanischen Elektronikherstellern Samsung und LG um Display-Patente hat LG nachgegeben und eine Klage gegen Samsung fallen lassen. Das Vorgehen des Unternehmens hätte unter anderem zu [...]

Samsung und LG haben beschlossen, den Streit um gestohlene OLED-Patente außergerichtlich beizulegen. Das verkündete jetzt die koreanische Nachrichten-Agentur Yonhap. Samsung hatte LG seinerzeit vorgeworfen, dass man Mitarbeiter [...]

Apple hat seine Patentansprueche gegenueber dem Samsung Galaxy S3 Mini zurueckgezogen, nachdem der erbitterte Konkurrent aus Sued-Korea ankuendigte, dass das S3 Mini in den USA ueberhaut gar nicht erst auf den Markt kommen wird. Na dann ist doch [...]

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung in Kalifornien streitet man sich mal wieder über abgerundete Ecken und die Anwälte von Samsung werfen Apple vor selbst kopiert und Samsung-Patente verletzt zu haben. Aus der Entfernung [...]

Ja ich weiss, dieses ganze Theater in San Jose ist langsam kaum noch zu ertragen aber wir sollten nicht vergessen, dass der Ausgang dieses Verfahrens ueber Wettbewerb, freie Maerkte und fundamentale Designs entscheidet. Meine Meinung zu dem [...]

Wenn zwei Parteien vor Gericht gehen und sich gegenseitig verklagen, dann verlieren manchmal auch beide – selbst der Gewinner. So erging es jetzt Apple und Motorola, die sich in den USA gegenseitig wegen angeblicher Patentverletzungen [...]

Nach zwei Jahren ist der von Oracle angestrengte Rechtsstreit gegen Google um angebliche Copyright- und Patentverletzungen in Android jetzt zugunsten von Google entschieden worden. Dieser Ausgang hatte sich bereits angedeutet, die Entscheidung [...]

Richter William Alsup hat die Jury-Entscheidung im Prozess gegen Google teilweise aufgehoben. Das geschah – natürlich – auf Antrag von Oracle. Eine solche Aufhebung einer Jury-Entscheidung durch den Richter ist auf Antrag einer [...]

Im Prozess zwischen Oracle und Google sind die Geschworenen zu einer ersten Entscheidung gegen Google gekommen – zumindest teilweise. Zwar waren sich die Geschworenen einig, dass Google bei der Entwicklung von Android durchaus gegen [...]

Das lustige Verklagen im Mobilfunkmarkt geht weiter. Nachdem sich bisher vor allem Patenttrolle und diverse Gerätehersteller gegenseitig vor Gericht zerrten, ist nun mit British Telecom auch ein Netzbetreiber dabei. Der britische [...]

Update: Nachdem Apple vor den obersten Gerichtshof gezogen ist, um doch noch dafür zu sorgen, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 nicht seinen Weg in australische Stores findet, können die Koreaner jetzt endgültig aufatmen: Auch der [...]

Apple geht nun auch gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1N vor, jene angepasste Version des Galaxy Tab 10.1, dessen Gehäuse modifiziert wurde, um einer Klage des iPad-Herstellers wegen der angeblichen Nachahmung des Designs seines Tablets zu [...]

Der andauernde Patentstreit zwischen Apple und Samsung, bei dem sich die beiden Elektronikhersteller seit Monaten die Verletzung von Patenten vorwerfen, wird in Europa zum Politikum. Die Wettbewerbskommission der Europäischen Union mischt [...]

Es vergeht kaum ein Tag, an dem wir nicht über den Patentkrieg zwischen Apple und Samsung berichten (müssen). Nachdem gestern in Australien ein Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 verhängt wurde, ging das Gehacke der [...]

Ein australisches Gericht hat einem Antrag von Apple auf eine Einstweilige Verfügung gegen den Konkurrenten Samsung stattgegeben. Das Samsung Galaxy Tab 10.1 darf deshalb nun auch in Australien nicht verkauft werden. Apple geht derzeit auch [...]

Es hat einfach kein Ende und langsam aber sicher wird Apple die Geister die sie riefen nicht mehr los. Nachdem VIA bereits vor Wochen einen ziemlich pfiffigen Zug machte und S3 an HTC verkaufte (wobei man hierbei wissen muss, dass der VIA CEO [...]

Der Patentkrieg in der Welt der mobilen Systeme geht in eine weitere Runde. Der taiwanische Smartphone- und Tablet-Hersteller HTC hat verlauten lassen, dass man ein drittes Verfahren bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) wegen [...]