Verkaufsverbot
Patentrecht ist ein kompliziertes Thema und genau aus diesem Grund sind viele Medien (nicht nur ich) auf die Meldung eines vermeidlichen Verkaufsverbot der Apple Watch in der Schweiz auf eine Zeitungsente reingefallen.
Wegen Patentproblemen könnte ein Verkaufstart der Apple Watch am 24. April in Gefahr sein.
In der Schlammschlacht zwischen den beiden großen koreanischen Elektronikherstellern Samsung und LG um Display-Patente hat LG nachgegeben und eine Klage gegen Samsung fallen lassen. Das Vorgehen des Unternehmens hätte unter anderem zu
HTC hat ein Problem. Aufgrund der andauernden Patentstreitigkeiten mit dem Patentverwalter IPCom gibt es derzeit Schwierigkeiten bei der Einfuhr einiger Smartphone-Modelle per Luftfracht für den deutschen Markt. HTCs Anwälte teilten
Richterin Lucy Koh hat in Kalifornien erst kürzlich entschieden, dass es beim Streit Samsung gegen Apple keinen Grund für ein Verkaufsverbot der Geräte der Koreaner gibt. Apple wäre aber nicht Apple, wenn man das so einfach
Ihr braucht nicht denken, dass die Sache mit den Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung durch ist, nur weil wir hier ein paar Tage nicht darüber berichtet haben. Die Milliardenstrafe, die US-Richterin Koh den Koreanern
Apple hat kurz nach dem vorläufigen Urteil in seinem Patentstreit mit Samsung bereits einen Antrag auf ein Verkaufsverbot für den US-Markt gestellt, das insgesamt acht Smartphones der Galaxy-Reihe betreffen würde. Dazu
Microsoft hat beim Landgericht Mannheim eine Einstweilige Verfügung gegen die Google-Tochter Motorola Mobility erwirkt, die dem Unternehmen den Vertrieb von Android-basierten Smartphones und Tablets in Deutschland verbietet, bei denen wegen
Apple mit seinem Versuch, ein Verkaufsverbot gegen das Motorola Xoom durchzusetzen, vorläufig gescheitert. Das Landgericht in Düsseldorf verwarf einen entsprechenden Antrag des US-Computerherstellers, der damit den Vertrieb des
Als der Spielzeughersteller Hasbro im Dezember eine Klage gegen ASUS anstrengte, ging es dem Unternehmen darum, seine Marke “Transformers” gegen eine Verwässerung durch das Android-Tablet des taiwanischen Herstellers zu
Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 in seiner ursprünglichen Version auch weiterhin nicht in Deutschland verkaufen. Der südkoreanische Hersteller scheiterte vor dem Landgericht Düsseldorf erneut, denn auch die Berufung gegen das im
Der Spielzeughersteller Hasbro hat den taiwanischen Computerhersteller ASUS vor Gericht gezerrt, weil man der Meinung ist, das Unternehmen verletzt mit seinem neuen ASUS Eee Pad Transformer Prime die eigenen Markenrechte. Angeblich droht eine
Die US-Handelskommission ITC hat ein Einfuhrverbot gegen bestimmte Smartphones des taiwanischen Herstellers HTC verhängt und damit einer Forderung des US-Elektronikkonzerns Apple entsprochen. Die Entscheidung der ITC bestätigt, dass
Ein australisches Gericht hat einem Antrag von Apple auf eine Einstweilige Verfügung gegen den Konkurrenten Samsung stattgegeben. Das Samsung Galaxy Tab 10.1 darf deshalb nun auch in Australien nicht verkauft werden. Apple geht derzeit auch
Während Apple Samsung und diverse andere Hersteller in Grund und Boden zu klagen versucht, geht man bei Microsoft in Redmond mit den eigenen Patenten auf diverse Smartphone- und Mobilfunktechnologien etwas reifer um. Statt die Anbieter von
Apple feuert nun auch in Japan auf voller Breitseite gegen Samsung und seine Smartphones und Tablets der Galaxy-Serie. Der US-Konzern hat vor einem Bezirksgericht in Tokio ein Verkaufsverbot gegen die Galaxy-Serie für den japanischen Markt
Apple und seinen deutschen Anwälten ist bei den Unterlagen zu der Einstweiligen Verfügung gegen Samsung und das Galaxy Tab 10.1 ein Fehler unterlaufen. Die von dem Unternehmen in den Papieren gezeigten Abbildungen des Galaxy Tab